AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Plattform Astroportal von Equis GmbH
Stand: 1. Juli 2004

1. Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit dem Anbieter der „Astroportal“-portale, Equis GmbH, Eichmattstrasse 97, CH-6331 Hünenburg (im folgenden Equis).

2. Vertragsgegenstand, Kündigung
2.1. Das Vertragsverhältnis kommt durch Bestätigung von Equis nach Registrierung zustande. Gegenstand der Leistungen von Equis ist das Zurverfügungstellen einer Vermittlungsplattform zur Auskunfterteilung bzw die Vermittlung von Kontakten zwischen Kunden und Beratern über verschiedene Kommunikationsmedien, ohne dass ein Anspruch auf die Nutzung der Plattform besteht.
2.2. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von Kunden jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Eine Kündigung hat schriftlich oder per E-Mail an die angegebene Adresse zu erfolgen, soweit dies nicht ohnedies beim jeweiligen Leistungsangebot durch nicht weitere In-Anspruchnahme gegenstandslos ist.
2.3. Equis kann Kunden bei missbräuchlicher Nutzung der Dienste und insbesondere auch im Falle von Verstößen gegen die unten wiedergegebenen Grundsätze (Punkt 4.) oder bei Verletzung von Zahlungsverpflichtungen von der Nutzung der Dienste ausschließen und Kundendaten sperren und löschen.

3. Leistungen von Equis, Gewährleistung, Haftung, Rücktritt
3.1. Gegenstand ist die Nutzung einer Vermittlungsplattform zur Auskunftserteilung insbesondere via Telefon, SMS, E-Mail oder andere Kommunikationswege, wobei Equis für Richtigkeit oder Qualität der Auskünfte keinerlei Gewähr übernimmt und es als wohlverstanden gilt, dass sämtliche Auskünfte oder sonstige dem Leistungsangebot von Equis entspringenden Informationen nicht dazu geeignet oder bestimmt sind, professionellen Rat von Angehörigen der entsprechenden – medizinischen, psychologischen, psychiatrischen, rechtlichen, steuerlichen, finanziellen, wirtschaftlichen etc - Berufsgruppen zu ersetzen. Equis übernimmt auch keine Gewähr für das Zustandekommen oder die technische Qualität oder bestimmte Inhalte der Kommunikation oder Informationen.
3.2. Die Befolgung von Ratschlägen oder die sonstige Verwertung jeglicher von Equis stammenden Information liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich der Kunden und übernimmt Equis keinerlei Haftung für allfällige auf ihre Informationen oder sonstigen Leistungen zurückzuführenden Folgen. Eine Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist jedenfalls ausgeschlossen. Soweit die Haftung für einen Schadensfall nach einzelnen Rechtsnormen, insbesondere im Falle grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, nicht ausgeschlossen werden kann, ist die Haftung von Equis und deren Erfüllungsgehilfen für jeden Kunden und jeden Schadensfall auf den gesetzlichen Mindest-Haftungsbetrag begrenzt.
3.3. Nach Fernabsatz- oder konsumentenschutzrechtlichen Vorschriften bestehende Rücktrittsrechte können jedenfalls dann nicht mehr ausgeübt werden, wenn die Leistungen bereits erbracht bzw konsumiert worden sind.

4. Von den Kunden zu beachtende Grundsätze
4.1. Die Nutzung der Leistungen von Equis ist Volljährigen vorbehalten. Jeder Kunde darf sich nur unter vollständiger und wahrheitsgemäßer Angabe seiner persönlichen Daten und nur einmal registrieren lassen und hat seine Zugangsdaten (Geheimcode/Password) vor dem Zugriff Dritter bzw vor Missbrauch zu schützen und schon bei Verdacht eines drohenden Missbrauches Equis unverzüglich schriftlich, in dringenden Fällen auch vorweg telefonisch oder per E-mail, zu benachrichtigen. Im übrigen hat der Kunde auch für Entgelte aufzukommen, die durch Mitbenutzer oder unbefugte Nutzung entstanden sind. Ein unter Verwendung eines fremden Telefonanschlusses mit Equis in Geschäftsbeziehung tretender Kunde haftet neben dem Anschlussinhaber als Solidarschuldner für die angefallenen Gebühren.
4.2. Jegliche Nutzung der Leistungen von Equis darf nicht in gesetzwidriger, gegen die guten Sitten verstoßender oder Schaden verursachender Weise erfolgen.
4.3. An die Plattformen von Equis dürfen keine Viren, Trojanischen Pferde, Würmer, Zeitbomben, Cancelbots oder andere Daten, Programmroutinen oder Inhalte, welche der Soft- oder Hardware von Equis, deren Kunden oder Dritten Schaden verursachen, übermittelt oder über die Plattformen verbreitet werden.
4.4. Den Kunden ist es nicht gestattet, über die Plattform von Equis Werbung für Mehrwertdienste oder andere Anbieter zu machen, Kunden, Mitarbeiter oder Berater von Equis abzuwerben oder abwerben zu versuchen oder sonstige nicht unmittelbar das Leistungsangebot von Equis betreffende Werbezwecke zu verfolgen, andernfalls Equis zur Verfolgung diesbezüglicher Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche berechtigt ist.

5. Abrechnung der Nutzung, Fälligkeit
5.1. E-mail-Beauskunftung, Informationsversendung via SMS, telefonische (Online-) Beratung und Inanspruchnahme sonstiger Leistungen von Equis ist kostenpflichtig (Verbindungsgebühren und Auskunftsentgelte) nach Maßgabe der zum Zeitpunkt der Beauftragung jeweils tagesaktuell aufgelisteten Gebühren. Soweit Minutenpreise angeführt sind, erfolgt die Abrechnung im 60-Sekunden-Takt, die Fälligkeit entsteht unmittelbar mit Gesprächsende, Informationszugang oder sonstiger Leistungsinanspruchnahme.
5.2. Bei Einzugsermächtigung über eine Kontoverbindung einer Bank oder Abwicklung über Kreditkarte sind wahrheitsgemäße, vollständige Angaben zu machen und gegebenenfalls zu aktualisieren, allfällige Rücklastgebühren trägt der Kunde.

6. Datenschutz
Equis beachtet den Datenschutz, bei Inanspruchnahme von Leistungen Dritter zur eigenen Leistungserbringung werden Daten weitergegeben, sofern schützenswerte Interessen des Kunden nicht beeinträchtigt werden und dies für die Durchführung der Leistung erforderlich ist. Die Weitergabe von Daten ist jedenfalls möglich, wenn es zum Zwecke der Abtretung oder des Einzugs bzw der Geltendmachung der Forderungen gegen Kunden oder zur Bonitätsprüfung durch Gläubigerschutzverbände erforderlich ist.

7. Rechtswahl, Gerichtsstand, Schlußbestimmungen
7.1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und - außer im Falle von Konsumenten - Gerichtsstand ist der Sitz von Equis. Equis ist jedoch auch berechtigt, Kunden bei jedem sachlich zuständigen Gericht, in dessen örtliche Zuständigkeit der Kunde einen (Wohn-)Sitz oder eine Niederlassung hat, zu klagen.
7.2. Sollten Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollten sich Lücken oder eine Undurchführbarkeit herausstellen, so wird hiedurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt und gilt anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung eine dem wirtschaftlich möglichst nahekommende Bestimmung als vereinbart, im Falle einer Lücke eine Regelung, die dem beabsichtigten Vertragszweck am nächsten kommt.
7.3. Equis ist berechtigt, ihre Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen sowie die vertraglichen Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen.
7.4. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform